SPÖ-Bezirksvorsitzender Stefan Hinterberger zur Stimmung vor Ort: Keine Schließung von Notarztstützpunkten ohne adäquaten Ersatz gewünscht – Umsetzung erfordert mehr Zeit und Fingerspitzengefühl. Aktueller SPÖ-Antrag im Landtag von allen anderen Fraktionen abgelehnt.
Bei der gestrigen ORF-Sendung „Ein Ort am Wort“ in Zellerndorf stand das überregionale Thema der Gesundheitsversorgung im Weinviertel im Fokus. Stefan Hinterberger, Bezirksvorsitzender der SPÖ Hollabrunn, war vor Ort, um die Anliegen und Sorgen der Menschen aus erster Hand aufzunehmen. Seine zentrale Erkenntnis des Abends: Die Meinungen und Befürchtungen der Bevölkerung decken sich zu weiten Teilen mit der konsequenten Linie der SPÖ Niederösterreich bzw. der SPÖ im Bezirk Hollabrunn.
Bürgerinnen und Bürger fordern eine lückenlose Notfallversorgung
„Die zahlreichen Wortmeldungen und Gespräche haben einmal mehr gezeigt, was die Menschen wirklich bewegt“, fasst Hinterberger seine Eindrücke zusammen. Die Stimmung der Bürgerinnen und Bürger unterstreicht die bekannte Haltung der SPÖ: Ohne adäquaten Ersatz darf kein Notarztstützpunkt geschlossen werden. „Für uns und für die Bevölkerung steht unverrückbar fest, dass eine Not- und Akutversorgung rund um die Uhr in unserem Bezirk gegeben sein muss“, so der Bezirksvorsitzende.
An spekulativen „Was-wäre-wenn“-Szenarien werde man sich seitens der SPÖ weiterhin nicht beteiligen; maßgeblich sei allein, welche umsetzbaren Konzepte vorgelegt werden, so Hinterberger, der sich selbst aktiv für den Erhalt des Notarztes in Retz zu Wort gemeldet hat.
Schwachstellen bei der Umsetzung aufdecken Die Diskussionen vor Ort bestätigten auch, dass Reformbedarf im Gesundheitssystem grundsätzlich anerkannt wird. Daher hält die SPÖ am Gesundheitsplan fest. Wenn jedoch Notärzte in den Kliniken aushelfen müssen, weil die dortige Versorgung sonst nicht aufrechterhalten werden kann, zeige das die aktuellen Schwachstellen der praktischen Umsetzung. Hinterberger nimmt hier die ausführenden Stellen in die Pflicht: „Wenn die LGA und der NÖGUS die vereinbarten Rahmenbedingungen und flankierenden Maßnahmen nicht einhalten, dann gefährden diese Institutionen den Gesundheitsplan – und nicht die SPÖ.“
Die in der Sendung geäußerten Sorgen der Bürgerinnen und Bürger bestätigen Hinterberger in seinem bisherigen Kurs. Um die Interessen seiner Heimatregion zu wahren, hatte er sich als Bezirksvorsitzender im Präsidium der SPÖ Niederösterreich bereits intern gegen die Zustimmung zum Gesundheitsplan ausgesprochen – ausdrücklich wegen der Situation rund um den Notarzt in Retz und der geplanten Schließung des Spitals in Hollabrunn.
Politischer Gegenwind im Landtag Wie dringlich das Thema ist, zeigte sich auch auf Landes Ebene: Die SPÖ hat gestern einen entsprechenden Antrag zur Sicherung der notärztlichen Versorgung im niederösterreichischen Landtag eingebracht, um die Gesundheitsversorgung im Sinne der Bevölkerung abzusichern. Dieser Vorstoß stieß bei den anderen politischen Kräften jedoch auf taube Ohren: Die Fraktionen von ÖVP und FPÖ sowie die Grünen und die NEOS stimmten geschlossen gegen den SPÖ-Antrag. Ob diese deshalb auch gestern der Diskussion ferngeblieben sind, kann ich nur vermuten, so Hinterberger über die Tatsache, dass keiner der regionalen Abgeordneten vor Ort war.
Maßstab ist die Realität vor Ort
Als Resümee des Abends richtet Hinterberger den Blick auf die spürbaren Auswirkungen für die Menschen: „Einen Plan auf dem Papier zu beschließen, ist die eine Sache. Der Maßstab für die Bevölkerung ist aber immer die tatsächliche Umsetzung vor Ort. Genau das spüren die Menschen in ihrem Alltag – und der gestrige Abend hat gezeigt, dass hier von den Verantwortlichen mit höchstem Fingerspitzengefühl vorgegangen werden muss.“
