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Themen
23.03.2023
SPÖ NÖ gibt allen Menschen in Niederösterreich das Sven-Hergovich-Versprechen: Wir werden unsere vorgeschlagenen Verbesserungen umsetzen
Landesrat Sven Hergovich, designierter Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ, nimmt die heutige Konstituierung des niederösterreichischen Landtags und den Pakt von ÖVP und FPÖ zum Anlass, um sich direkt an die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zu wenden: "Die demokratisch legitimierte…
23.03.2023
Weninger: ÖVP und FPÖ bilden rückwärtsgewandte „Liaison des Schreckens“
Klubobmann LAbg. Hannes Weninger sieht im schwarz-blauen Arbeitsübereinkommen einen „Pakt der Unehrlichkeit“, der das Vertrauen der Menschen in die Politik, in die Parteien und schlussendlich in die Demokratie weiter beschädigt hat.„Diese rückwärtsgewandte Liaison des Schreckens ist von einem…
23.03.2023
Hergovich/Königsberger-Ludwig/Weninger/Zwander zu Schwarz-Blau: „Überschriften ohne Entlastung für die Menschen in Niederösterreich!“
Eine Aneinanderreihung von stammtischgebürsteten Überschriften ohne konkrete Entlastung für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zu bringen, sehen die sozialdemokratischen Spitzen im Koalitionspakt von ÖVP und FPÖ. Den dringend notwendigen Teuerungstopp für die NÖ Haushalte und…
22.03.2023
SPÖ kämpft für ein soziales und demokratisches Niederösterreich
Statement von Klubobmann Hannes Weninger zu den Aussagen der ÖVP NÖ aus den vergangenen Tagen: „Dass die ÖVP berechtigte Sorgen und Bedenken aus der Zivilgesellschaft gegen Schwarz-Blau lapidar als ‚Beißreflex‘ abkanzelt, zeugt von Präpotenz und Machtbesessenheit! Statt mit der SPÖ die Teuerung und…
22.03.2023
Hergovich/Königsberger-Ludwig/Weninger/Zwander zur schwarz-blauen Koalition der Unehrlichkeit: SPÖ NÖ wird Mikl-Leitner nicht zur Landeshauptfrau wählen
Gemeinsame Stellungnahme von Sven Hergovich (designierter Landesparteivorsitzender), Ulrike Königsberger-Ludwig (Landesrätin und stv. Landesparteivorsitzende), Hannes Weninger (Klubobmann) und Wolfgang Zwander (Landesgeschäftsführer) zum Stimmverhalten der SPÖ NÖ bei der Wahl von Johanna…
22.03.2023
SPÖ Hinterberger: „Haben ÖVP und FPÖ auf zweigleisigen Ausbau der Nordwestbahn völlig vergessen?“
Im Arbeitsübereinkommen für Niederösterreich das Landes ÖVP und FPÖ kürzlich geschlossen haben, ist im Kapitel Verkehr auf Seite 30 der selektive zweigleisige Ausbau der Franz-Josefs-Bahn verankert. Konkret lautet der Punkt: Attraktivierung der Franz-Josefs-Bahn durch einen selektiven zweigleisigen…